Aktuelles zu Corona

Am 24.11.2021 tritt das neue Infektionsschutzgesetz bundesweit in Kraft, welches unter anderem auch den Corona-Schutz am Arbeitsplatz regelt.

Folgende Regelungen gelten ab Mittwoch, 24.11.2021:

3G-Regel am Arbeitsplatz

  • Beschäftigte müssen vor Betreten ihrer Arbeitsstätte nachweisen, dass sie geimpft, genesen oder negativ getestet sind. (3G)
  • Als Ausnahmen gelten, wenn Beschäftigte sich in der Arbeitsstätte testen oder impfen lassen.
  • Arbeitgeber haben aber nach dem neuen Infektionsschutzgesetz mindestens zwei Mal pro Kalenderwoche eine kostenfreie Testung durch In-vitro-Diagnostika, die für den direkten Erregernachweis geeignet und auf Grund ihrer CE-Kennzeichnung verkehrsfähig ist, anzubieten.
  • Es ist möglich, die Tests in Form von Selbsttests vor Ort unter Aufsicht des Arbeitgebers oder einer von ihm beauftragten Person durchzuführen und zu dokumentieren.
  • Wenn Mitarbeiter ihren Impfstatus nicht preisgeben möchten, so ist anstatt dessen ein negativer Corona-Test vorzuweisen.
  • Arbeitgebern droht ein Bußgeld, wenn sie den Immunitäts- oder Infektions-Status der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter nicht kon­trollieren.
  • Die Abfrage muss dokumentiert werden.

 

Homeoffice-Pflicht

  • Mitarbeiter, die einer Tätigkeit im Büro oder einer vergleichbaren Tätigkeit nachgehen, müssen ab sofort im Homeoffice arbeiten.
  • Arbeitgeber sind verpflichtet, ihren Beschäftigten ein Angebot zur Arbeit im Homeoffice zu machen.
  • Mitarbeiter sind verpflichtet, ein solches Angebot anzunehmen.
  • Betriebsbedingte Gründe können für einen Verzicht auf Homeoffice vom Arbeitgeber angeführt werden.
  • Ebenso kann der Arbeitnehmer das Homeoffice-Angebot ablehnen, wenn Gründe wie fehlende Räumlichkeiten in der Wohnung o. ä. vorliegen.

Die Landeshauptstadt Dresden hat eine neue Allgemeinverfügung zur Absonderung (neue Quarantäneregeln) erlassen, welche ab Dienstag, 23.11.2021 gilt.

Hier nur ein kleiner Überblick zu den erforderlichen Maßnahmen. Wir haben Ihnen die komplette Allgemeinverfügung als Download beigefügt.

Prinzipiell gilt:

  • Positiv Getestete müssen sich 14 Tage ab Beginn der Symptome bzw. nach dem Testergebnis in Quarantäne begeben; nur Geimpfte oder Genesene können die Quarantäne abkürzen. Grundsätzliche Voraussetzung ist eine mindestens 48-stündige Symptomfreiheit. Der positive PCR-Test gilt als Nachweis.
  • Menschen, die in einem Haushalt mit der positiv getesteten Person leben, müssen sich sofort eigenständig und ohne die Anweisung des Gesundheitsamtes abzuwarten, in Quarantäne begeben; Ausnahme: Geimpfte und Genesene, denen jedoch Kontaktreduzierung, Selbstbeobachtung und Testung empfohlen wird.
  • Kontaktpersonen außerhalb des Hausstandes werden nur noch im Ausnahmefall durch das Gesundheitsamt abgesondert. Die positiv getestete Person muss diese Kontaktpersonen aber informieren, auf die Kontaktreduktion, die Selbstbeobachtung und die regelmäßige Testung hinweisen.
  • Enge Kontaktpersonen, Verdachtspersonen und positiv getestete Personen dürfen während der Zeit der Absonderung den Absonderungsort ausschließlich nur für die Durchführung der Testung oder zur Inanspruchnahme medizinischer Behandlungen unter strenger Beachtung der Hygieneregeln (FFP2-Maske, Abstandsregeln) verlassen.

 

 

Die neue Sächsische Corona Notfall-Verordnung tritt am Montag, 22.11.2021 in Kraft. Hier finden Sie einen kleinen Überblick über die wichtigsten Neuregelungen.

Die vollständige Sächsische Corona Notfall-Verordnung finden Sie hier.

Einzelhandel (außer Lebensmitteleinzelhandel und Drogerien)

  • Die 2G-Regel ist umzusetzen.
  • Die Öffnungszeiten sind auf 6.00 bis 20.00 Uhr zu begrenzen.
  • Kapazitätsbegrenzung: Geschäfte mit bis zu 800 Quadratmetern Verkaufsfläche unterliegen einer Kapazitätsbeschränkung von einem Kunden pro zehn Quadratmeter. Bei über 800 Quadratmetern darf für die über der Grenzmarke liegenden Fläche ein Kunde pro 20 Quadratmeter eingelassen werden.

Folgende Branchen müssen schließen

  • Körpernahe Dienstleistungen (außer medizinisch notwendige Behandlungen unter 2G-Regel und Kontaktnachverfolgung)
  • Bäder & Saunen (Sonderregelungen beachten)
  • Solarien, Discotheken, Clubs, Bars, Spielhallen und Wettannahmestellen

Museen, Kultur und Freizeiteinrichtungen

  • Museen, Kultur und Freizeiteinrichtungen sind geschlossen zu halten (Ausnahme: Bibliotheken und Außenbereiche von Tierparks)

Gastronomie

  • Die 2G-Regel Regel und Kontakterfassung ist umzusetzen.
  • Öffnungszeiten sind auf 6.00 bis 20.00 Uhr zu begrenzen.

ÖPNV

  • Im öffentlichen Personennahverkehr gilt die Plicht zum Tragen einer FFP2 Maske und die 3G-Regel ab 24.11.2021 (Infektionsschutzgesetz)

Behebergungsbetriebe

  • Übernachtungen zu touristischen Zwecken sind verboten. Dienstreisen und Reisen mit sozialem Zweck sind unter Berücksichtigung der 3G-Regel zulässig inkl. Bewirtung

Krankenhäusern und Pflegeheimen

  • In Krankenhäusern und Pflegeheimen gilt die generelle Testpflicht für Besucher und Mitarbeiter. (auch für Geimpfte und Genesene)

Kirchen und Religionsgemeinschaften

  • In Kirchen und Religionsgemeinschaften gilt die 3G-Regel.

Kontaktbeschänkungen

  • Es sind nur noch Treffen von Angehörigen eines Haushaltes mit einer weiteren Person erlaubt. Geimpfte, Genesene und Kinder bis 16 Jahre zählen dabei nicht.

Ausgangssperren (Hotspot-Regelung)

  • Übersteigt die 7-Tage-Inzidenz im jeweiligen Landkreis oder der Kreisfreien Stadt den Schwellenwert von 1.000, greift ab dem nächsten Tag zwischen 22 und 6 Uhr des Folgetages eine Ausgangsbeschränkung. Sie gilt für Ungeimpfte und Nicht-Genesene. Es bedarf eines triftigen Grundes, um in dieser Zeit die häusliche Unterkunft zu verlassen.

3G-Regel am Arbeitsplatz und Homeoffice-Pflicht

  • Mit dem neuen Infektionsschutzgesetz auf Bundesebene wird ab Mittwoch, 24.11.2021 die 3G-Regel am Arbeitsplatz und die Homeoffice-Pflicht eingeführt.
  • Beschäftigte müssen vor Betreten ihrer Arbeitsstätte nachweisen, dass sie geimpft, genesen oder negativ getestet sind.
  • Als Ausnahmen gilt, wenn Beschäftigte sich in der Arbeitsstätte testen oder impfen lassen.
  • Arbeitgeber sind verpflichtet, mindestens zwei kostenlose Tests pro Woche zu stellen.
  • Wenn Mitarbeiter Ihren Impfstatus nicht preisgeben möchten, so ist anstatt dessen ein negativer Corona-Test vorzuweisen.
  • Arbeitgebern droht ein Bußgeld, wenn sie den Immunitäts- oder Infektions-Status der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter nicht kon­trollieren.
  • Die Abfrage muss dokumentiert werden.

 

Auf Grund des vorzeitigen Erreichens der Überlastungsstufe in den sächsischen Krankenhäusern treten ab Freitag, 19.11.2021 schärfere Regeln in Kraft.

Maßnahmen und Beschränkungen ab 19.11.2021:

  • FFP2 Maskenpflicht im ÖPNV (derzeit schon Pflicht)
  • Es sind nur noch Treffen von Angehörigen eines Haushaltes mit einer weiteren Person erlaubt. Geimpfte, Genesene und Kinder bis 16 Jahre zählen dabei nicht.
  • Für Veranstaltungen in Innenräumen, Sport im Innenbereich, Freizeiteinrichtungen, Diskotheken, Clubs und Bars, Restaurants, Kultureinrichtungen, Hallenbäder und Saunen, Friseure, Kosmetik oder Tattoo-Studios gilt das 2G-Modell.